Der Grosse Rat des Kantons Bern, Plenarsaal, © Kanton Bern

 

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In aller Kürze, um was es geht

Die 2007 von den Kantonsparlamenten unter www.kantonsparlamente.ch aufgebaute Datenbank mit der systematischen Darstellung der kantonalen Parlamente wurde 2021 aus finanziellen Gründen und wegen qualitativen Mängeln stillgelegt. 2022 hat der Verlag parliaments.ch die Plattform reaktiviert.

Im Laufe der Jahre sind neue Fragestellungen aktuell geworden, während einige der von Stadlin 1988 präsentierten Daten ihre Relevanz verloren haben. Der Verlag parliaments.ch hat deshalb eine Restrukturierung der Inhalte und die technische Optimierung der Plattform in Angriff genommen.

Der künftige Aufwand für die sorgfältige Aktualisierung und Pflege dieser Informationsfülle ist nicht unerheblich. Um bei geeigneten Quellen (Stiftungen, Institutionen) die Mittel für diese Arbeiten zu beschaffen, wurde für das Projekt ein Trägerverein gegründet. Die Finanzierung des Projektes ist nicht Aufgabe des Trägervereins.

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Zielgruppen

Die synoptische Darstellung des Parlamentsrechts und der Parlamentspraxis spricht drei Zielgruppen an:

  • Mitglieder der kantonalen Parlamente und Mitarbeitende der Parlamentsdienste;

  • Studierende und Forschende im Staatsrecht und in den politischen Wissenschaften;

  • Verwaltung, Medien und Öffentlichkeit.

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    Ziel des Projekts und Nutzen für die Zielgruppen

    Parlamentsmitglieder und Mitarbeitende der Parlamentsdienste in allen drei Sprachregionen erhalten ein Werkzeug, mit welchem sie rasch einen Überblick gewinnen, wie andere Kantone eine bestimmte Fragestellung anpacken. Die Gliederung in Bereiche und Merkmale führt nebst der Möglichkeit einer Volltextsuche rasch zu Resultaten. Für Studierende und Forschende kann die synoptische Darstellung aller Themen hilfreich sein. Auch Berichterstatterinnen und Berichterstatter aus Parlamenten können sich mit diesem Instrument rasch einen Überblick zum Parlamentsrecht und zur Parlamentspraxis in den Kantonen verschaffen. Ebenso kann die Plattform den vielen kommunalen Parlamenten bei Verfahrensfragen eine Orientierungshilfe bieten.

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    Finanzierung des Projekts

    Die Schweizerische Gesellschaft für Parlamentsfragen SGP hat im Dezember 2022 die drei Domainnamen (kantonsparlamente.ch, parlements-cantonaux.ch, parlamenti-cantonali.ch) und die Übernahme der bescheidenen - Kosten für das Hosting und die Domainnamen übernommen.

    Der Aufwand für die - bereits abgeschlossene - Restrukturierung der Plattform war überschaubar und wurde von den Mitwirkenden im Kernteam ehrenamtlich erledigt.

    Die Kosten für die nachfolgende inhaltliche Nachführung der Plattform werden dagegen erheblich sein. Der gesamte Arbeitsaufwand für die Pflege und Nachführung ist mit ca. 150 Stunden pro Jahr zu veranschlagen.

    Im ersten Jahr (2025) wird der für die Nachführung zu erbringende zeitliche Aufwand aufgrund der Restrukturierung der Tabellen insgesamt etwa 250 - 300 Stunden umfassen. Der Nachführungsaufwand wird deshalb im ersten Jahr deutlich höher sein.

    Der Verein ist bestrebt, die Finanzierung des Projektes bis Ende 2024 sicherzustellen und rechnet über die nächsten fünf Jahre mit Kosten von ca. Fr. 100'000.